Zahlungsgarantie einfach erklärt
Mit einer Zahlungsgarantie verpflichtet sich ein Garant — fast immer eine Bank — gegenüber einem Begünstigten, einen bestimmten Betrag zu zahlen, wenn dieser die Zahlung in der vereinbarten Form anfordert. Der Begünstigte ist meist ein Lieferant oder Verkäufer, der sich gegen die Nichtzahlung seines Kunden absichern will. Im BGB ist die Garantie nicht eigens geregelt; sie beruht auf der Vertragsfreiheit. Im internationalen Geschäft werden häufig die einheitlichen Richtlinien der Internationalen Handelskammer für Garantien auf Anfordern vereinbart.
Der entscheidende Unterschied zur Zahlungsbürgschaft liegt in der Abstraktheit. Die Garantie hängt nicht vom Bestand der Hauptschuld ab. Die Bank prüft bei einer Inanspruchnahme nur, ob die formalen Voraussetzungen erfüllt sind — etwa eine schriftliche Anforderung mit der Erklärung, dass der Kunde nicht gezahlt hat. Ob der Kunde berechtigte Einwände gegen die Forderung hätte, spielt zunächst keine Rolle. Nur bei offensichtlichem Rechtsmissbrauch darf die Bank die Zahlung verweigern. Streit über das Grundgeschäft tragen anschließend die Vertragsparteien untereinander aus.
Für den Begünstigten ist die Garantie damit eine der stärksten Sicherheiten. Für den Auftraggeber birgt sie Risiken, weil die Bank zahlt und sich anschließend bei ihm schadlos hält. Die Bank stellt die Garantie im Rahmen eines Avalkredits; sie belastet die Kreditlinie des Auftraggebers und kostet Avalprovision.
Neben der Zahlungsgarantie gibt es weitere Garantiearten, etwa Anzahlungs-, Vertragserfüllungs- und Gewährleistungsgarantien. Im Exportgeschäft ist die Zahlungsgarantie eine Alternative zum Akkreditiv. Exporteure können garantierte Forderungen zudem leichter verkaufen, etwa im Wege der Forfaitierung.
Aus der Bankersperspektive
Banken behandeln eine von ihnen gestellte Garantie wie einen Kredit, weil sie bei Inanspruchnahme sofort zahlen müssen. Bevor Sie einem Geschäftspartner eine Garantie zusagen, sollten Sie deshalb klären, ob Ihre Avallinie ausreicht und welche Sicherheiten die Bank dafür verlangt.
Häufige Fragen zum Thema Zahlungsgarantie
Kann die Bank die Zahlung aus einer Garantie verweigern?
Nur in engen Ausnahmefällen, etwa wenn die formalen Voraussetzungen nicht erfüllt sind oder die Inanspruchnahme offensichtlich rechtsmissbräuchlich ist. Einwände aus dem Grundgeschäft muss der Auftraggeber anschließend selbst gegenüber dem Begünstigten geltend machen.
Was ist sicherer: Garantie oder Bürgschaft?
Für den Begünstigten ist die Garantie in der Regel die stärkere Sicherheit, weil sie unabhängig vom Grundgeschäft gilt. Eine Bürgschaft auf erstes Anfordern kommt ihr in der Wirkung allerdings nahe.
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